Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.11.2003 - 1 Ws 347/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Thüringer Oberlandesgericht
StGB § 67, § 67d
Maßregelvollzug, Strafvollstreckung, Reststrafenaussetzung, Rechtsmittel - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsmittel gegen Nichtvornahme der Aussetzung des noch zu verbüßenden Strafrestes; Voraussetzungen für Pflicht zur Prüfung einer Reststrafenaussetzung durch Strafvollstreckungskammer; Anrechenbarkeit der Zeit des Vollzugs der Maßregel auf die Strafe bei Feststellung ...
- Judicialis
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
StGB § 67, § 67d
Maßregelvollzug, Strafvollstreckung, Reststrafenaussetzung, Rechtsmittel
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 01.10.2003 - 5 StVK 532/01
- OLG Jena, 12.11.2003 - 1 Ws 347/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 18.06.1997 - 2 BvR 2422/96
Verfassungswidrigkeit sog. organisationshaft im Zusammenhang mit dem …
Auszug aus OLG Jena, 12.11.2003 - 1 Ws 347/03
Hier ist nämlich unter Berücksichtigung der Anrechnungsgrundsätze des § 67 Abs. 4 StGB - bei verfassungskonformer Auslegung - die Zeit des Vollzugs der Maßregel bis zum 14.08.2003 auf die Strafe anzurechnen (vgl. BVerfG NStZ 1998, 77; OLG Stuttgart NStZ-RR 2002, 191), so dass ab diesem Zeitpunkt 2/3 der Strafe als verbüßt gelten. - OLG Stuttgart, 11.05.2001 - 3 Ws 100/01
Anrechnung der vorweg vollzogenen Maßregel
Auszug aus OLG Jena, 12.11.2003 - 1 Ws 347/03
Hier ist nämlich unter Berücksichtigung der Anrechnungsgrundsätze des § 67 Abs. 4 StGB - bei verfassungskonformer Auslegung - die Zeit des Vollzugs der Maßregel bis zum 14.08.2003 auf die Strafe anzurechnen (vgl. BVerfG NStZ 1998, 77; OLG Stuttgart NStZ-RR 2002, 191), so dass ab diesem Zeitpunkt 2/3 der Strafe als verbüßt gelten.